Es ist eine Premiere: Mit der Entscheidung über die Frage des Aktionsbündnisses Pro Krankenhaus Schongau gibt es erstmals in der Region einen Bürgerentscheid auf Landkreisebene. Wie genau wird die Abstimmung ablaufen?
Landkreis – Es gab im Landkreis Weilheim-Schongau bislang noch nicht einmal eine Satzung, die vorschreibt, wie solche Bürgerentscheide auf Landkreisebene abzulaufen haben. Diese musste der Kreistag erst verabschieden, bevor über die Zulassung des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Schongauer Krankenhauses entschieden wurde.Der Rest ist bekannt: Die nötige Anzahl gültiger Unterstützungsunterschriften wurde erreicht, am 4.
Alles in allem geht man beim Landratsamt von rund 110 000 Stimmberechtigten aus.
. Das ist gar nicht mal so einfach, wie Rechtsamtsleiter Matthias Seitz klarstellte. Prinzipiell gibt es zwei Seiten beim Bürgerentscheid. Auf der einen Seite das Aktionsbündnis Pro Krankenhaus Schongau, das den Entscheid initiierte. Auf der anderen Seite die Krankenhaus Weilheim-Schongau GmbH und der Kreistag, die die Prüfung des Baus eines neuen Zentralkrankenhauses gern weiter vorantreiben würden..
Da verschiedene Kreisräte anmerkten, dass auch auf diesem Wege nicht alle Haushalte garantiert erreicht würden, verständigte sich der Kreistag darauf, das SonderamtsblattLandrätin Andrea Jochner-Weiß sagte dazu, dass man es aller Voraussicht nach allerdings nicht schaffen werde, diese Postwurfsendung bis zum Ende der Wahlbenachrichtigungsfrist am 13. November auszuliefern. Bis zur Abstimmung sei es aber zu schaffen.
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