Analyse von Ulrich Reitz : Atomkriegsgefahr ist gebannt, nun hat Scholz ein Waffen-Problem
, Senegal, Indonesien. Länder, die sich zuvor in den Vereinten Nation geweigert hatten, Russlands Angriffskrieg zu verurteilen., trugen die vormals neutralen Länder zum Gipfelerfolg bei, der klaren Verurteilung Russlands dem Atomverzicht wie – ebenso zentral – dem Atom-Drohungs-Verzicht. Das sagte jedenfalls Scholz unmittelbar vor Abflug aus Bali.„Putins Netz – Wie sich der KGB Russland zurückholte und dann den Westen ins Auge fasste“ von Catherine Belton.
Auch wenn man nicht weiß, wie groß sein Anteil daran ist: Es handelt sich um einen Verhandlungserfolg von Scholz, was bislang als einziger Oppositionspolitiker-Mann Norbert Röttgen anerkannte. Scholz wird wenig Zeit haben, sich auf seinem Erfolg auszuruhen – es entbehrt nicht einer ganz eigenen Ironie.
Die kann man in eine Frage kleiden: Wenn Scholz im Frühsommer den Verzicht auf die Lieferung schwerer Waffen mit Putins Atomdrohung rechtfertigte, und es im Herbst schaffte, Putin die Atomkeule aus der Hand zu schlagen: Was heißt das für deutsche Waffenlieferungen im Winter? Holt den Kanzler sein eigener Erfolg ein?Ampel-Partner ist.
Auch moralisch baut die Union vor der nächsten Sitzungswoche im Bundestag Druck auf, auch, wenn sie es übertreibt. „Man muss es so klar sagen: Die Ampel kostet in der Ukraine unzählige Menschenleben.“ So der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer aus Essen – unter dem Eindruck der russischen Raketen-Angriffe auf die ukrainische Stromversorgung – ein Kriegsverbrechen.Putin einen „Mörder“ genannt. Gleichzeitig brüsteten sich pro-russische Militärblogger damit, 150.
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