Bei der Peking-Reise von Olaf Scholz steht viel auf dem Spiel. Denn die Bundesrepublik scheint in einem Netz gefährlicher Abhängigkeiten gefangen. Ein Kommentar. China
, um die deutsch-chinesischen Beziehungen neu zu justieren, steht also enorm viel auf dem Spiel. Der Sozialdemokrat weiß, dass er nicht in einer Position ist, Bedingungen zu stellen. Die harte Wahrheit kennt auch seine grüne Außenministerin Annalena Baerbock, die sich ja eigentlich vor allem von Werten leiten lassen will.
Zu Recht prangern Menschenrechtsorganisationen die Unterdrückung der Uiguren und der Menschen in Tibet an, die Verfolgung von Regimekritikern nicht nur in Honkong. Illusionen, deutsche Ermahnungen hätten da eine unmittelbare Wirkung, braucht sichnicht zu machen. Ansprechen muss er die brisanten Themen aber dennoch klar. Und hoffen, dass sich bei den Machthabern in Peking die Erkenntnis verbreitet, dass eine verheerende Wahrnehmung in Sachen Menschenrechten den Geschäften schadet.
Seine Position kann Deutschland nur als Teil eines starken Blocks von Demokratien verbessern. Einen Handelskrieg mit der auch militärisch immer stärker werdenden Großmacht vom Zaun zu brechen, wäre für den Westen gerade in der jetzigen Zeit ökonomische Selbstverstümmelung. Denn die Folge wäre eine engere Kooperation zwischen Moskau und Peking.
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