„Enorme organisatorische Herausforderung“: Klima-Volksentscheid und Wahlwiederholung in Berlin wohl nicht am gleichen Tag.
Die Verkündung des Ergebnisses des Volksbegehrens dürfte auf Ende November fallen und „förmlich dann Anfang Dezember erfolgen“, sagte Cablitz. Erst daran würde sich die Vier-Monats-Frist anschließen. Der Volksentscheid muss also nicht zwingend mit der Wiederholungswahl zusammenfallen.
Das wäre eine enorme organisatorische Herausforderung. Die Vorbereitung eines Wahlgangs ist schon aufwendig genug., Sprecher der Senatsinnenverwaltung dazu warum der Volksentscheid voraussichtlich erst nach der Wiederholungswahl stattfinden wird Um einen Termin für den Volksentscheid zu beschließen, hat der Senat nach Bekanntgabe des Ergebnisses weitere 15 Tage Zeit. Mit der Bekanntgabe des Datums wäre demnach Mitte bis Ende Dezember zu rechnen, sagte Cablitz.
Den Volksentscheid dann bereits am 12. Februar abzuhalten – dieses Datum gilt als wahrscheinlicher Termin für die Berlin-Wahl –, käme dann wohl zu früh. „Das wäre das eine enorme organisatorische Herausforderung. Die Vorbereitung eines Wahlgangs ist schon aufwendig genug.“ Tatsächlich stellen die aktuell laufenden Vorbereitungen zur Wahlwiederholung die Berliner Bezirke bereits vor enorme Probleme.
Die Initiative hatte hingegen gehofft, dass der Volksentscheid gemeinsam mit der Wiederholungswahl in Berlin am 12. Februar stattfinden könnte.
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