Ob eine Äußerung im rechtlichen Sinne eine Beleidigung darstellt, lässt sich oft nicht pauschal sagen. Es kommt auf die Umstände an.
23.11.2022 18:40 Uhr
Eine "platte" Beleidigung ist immer eine Beleidigung. Besteht überhaupt kein nachvollziehbarer Bezug mehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung, handelt es sich um eine sogenannte Schmähkritik. Und die ist als Beleidigung strafbar. Mit einem neuen Gesetz sollen die Verfasser von Hasskommentaren leichter zur Verantwortung gezogen werden. Doch die sozialen Netzwerke wehren sich.Entscheidend fand das Münchner Landgericht dabei, dass überhaupt kein Bezug mehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung bestand. Eine Beleidigung um der Beleidigung willen sozusagen.Für besondere Aufmerksamkeit sorgte im Jahr 2019 eine Entscheidung des Landgerichts Berlin.
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