Im Jugoslawienkrieg wurden 20.000 Menschen Opfer sexualisierter Gewalt. Doch Gutachten zeigen: Die bosnische Justiz arbeitet das nur langsam auf, schreibt jana_schka
Die Zusammenarbeit mit der bosnischen Justiz sei von Beginn an schleppend gewesen, sagte Carla Del Ponte, Chefanklägerin des ICTY, schon 2003 Foto: Damir Sagolj/reuters
Demnach beklagen verschiedene Akteur:innen, dass die bosnische Justiz Kriegsverbrechen seit 2004 nur ineffektiv und langsam vor Gericht bringt. Vor allem komplexe Verfahren stehen auch 27 Jahre nach Ende des Krieges noch aus. Sie werden oft aufgeschoben, um Erledigungsquoten zu erfüllen. Dabei setzte Bosnien 2008 eine nationale Strategie im Umgang mit Kriegsverbrechen fest und ein eigens dafür eingerichtetes Organ sollte deren Einhaltung überwachen. Doch die komplizierte Zusammenarbeit zwischen der oberen bosnischen Justiz und den Bezirks- und Kantonsgerichten bereitet Probleme: Auf beiden Ebenen herrscht Bearbeitungsstau.
Bis 2017 konzentrierte sich der in Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien auf die strafrechtliche Verfolgung der politischen und militärischen Führungsebene der ehemaligen Kriegsparteien. Die bosnischen Gerichte sollten hingegen vor allem Verfahren gegen untere Befehlsebenen bearbeiten. Dafür wurde eigens eine Kammer eingerichtet. 2017 änderte sich das.
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