Nach einer letzten Debatte im Bundestag wird ein Gesetz beschlossen, das Ärzte und Menschenrechtsaktivisten aufbringt. Es geht um Leben und Tod.
BERLIN taz | 45 Minuten waren auf der Tagesordnung für die abschließende Debatte und Abstimmung zum „Triage-Gesetz“ vorgesehen. Ganz so schnell ging die im Vorfeld vielkritisierte Neuregelung am Donnerstagabend im Bundestag aber dann doch nicht über die Bühne. Diverse Abgeordnete der Regierungsfraktionen hielten sich nicht an die Fraktionsdisziplin und stimmten per Handzeichen gegen den Gesetzentwurf.
Kritik Ärzt:innen geht das Gesetz zum Teil nicht weit genug. Sie kritisieren, dass die Frage, wer noch freie Behandlungsplätze zugeteilt bekomme, in Hochlastsituationen kaum relevant sei und dass sich die Überlebenswahrscheinlichkeit oft erst bei bereits begonnener Intensivbehandlung abschätzen ließe. Um möglichst viele Menschenleben zu retten, sei daher auch eine Neuverteilung bereits belegter Behandlungsplätze nötig .
Till Steffen, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, verwies darauf, dass das im Gesetz gewählte Kriterium für eine Zuteilung zu knapper Behandlungsressourcen, die kurzfristige und aktuelle Überlebenswahrscheinlichkeit, objektivierbarer sei als andere Lösungen.
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