EU-Kommissionspräsidentin vonderleyen und der Bundeskanzler beraten mit Experten, wie ein langfristiger Wiederaufbauplan für die Ukraine aussehen könnte. Scholz fordert einen Marshallplan. Von M_Langenstrass
". In Anlehnung an den Aufbauplan der US-Regierung für Deutschland und Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Wiederaufbau der Ukraine sei eine "Generationenaufgabe", der Jahrzehnte dauern werde.
Umso wichtiger sei es, jetzt damit zu beginnen, sagt Scholz zum Auftakt der internationalen Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Von einer "kolossalen Aufgabe" spricht auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen .Was das heißt, lässt eine Schätzung der ukrainischen Regierung erahnen: Sie hatte zuletzt für den Wiederaufbau mit 750 Milliarden Dollar gerechnet, die Weltbank taxiert den Finanzbedarf auf rund 350 Milliarden.
1,5 Milliarden Hilfen pro Monat sollten von der EU kommen, sagt von der Leyen. Sie wolle sicherstellen, dass die EU-Staaten 18 Milliarden im Jahr 2023 bereitstellen. Da muss sie aber noch die Mitgliedsstaaten überzeugen.bereits jetzt beginnen müsse: Mehr als ein Drittel der Energie-Infrastruktur sei durch Raketenangriffe zerstört worden. Benötigt würde Geld für Schulen, Krankenhäuser, die Verkehrsinfrastruktur.
Um zumindest das kurzfristige Defizit auszugleichen, setzt die EU darauf, dass die USA einen ähnlich großen Anteil übernehmen. Für den Rest setzt von der Leyen auf Entwicklungsbanken und Finanzinstitutionen wie den Internationale Währungsfonds. Für den langfristigen Wiederaufbau sei die "Stärke der gesamten Völkergemeinschaft" gefragt, sagt Bundeskanzler Scholz. Gemeint ist ein langfristiger international finanzierter Aufbaufonds.
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