Im Mai hat Corint Media in einem Konflikt mit Microsoft und der Suchmaschine Bing das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zur Klärung eingeschaltet. Das hat nun eine vorläufige Vergütungshöhe vorgeschlagen: An Verlage, deren Inhalte über Bing…
Die Schiedsstelle beim DPMA hat eine interimistische Zahlung von Microsoft in Höhe von 1,2 Millionen Euro vorgeschlagen und folgt damit dem Eilantrag von Corint Media. Die Zahlung soll den Zeitraum seit dem 7. Juni 2021 abdecken, seitdem gilt das Presseleistungsschutzrecht in Deutschland.
Im Detail basiert die Zahlung auf einer Vergütungshöhe von 800.000 Euro pro Jahr für das Repertoire von Corint Media, was 36 Prozent der deutschen Presseangebote entspricht, wie das Unternehmen in einer Mitteilung erklärt. Microsoft und Corint Media haben dem Vorschlag der Schiedsstelle zugestimmt. Eine abschließende Entscheidung über die Höhe der angemessenen Vergütung soll bis Mitte 2023 erfolgen.
„Der Vorschlag der Schiedsstelle beim DPMA ist ein entscheidendes Signal für die deutsche Presse: Ihre Rechte dürfen nicht ignoriert werden und die vorgesehene Vergütung darf nicht künstlich kleingerechnet werden“, sagen Markus Runde und Christoph Schwennicke, die Geschäftsführer von Corint Media, zum Vorschlag.
Corint Media vertritt verschiedene Medienunternehmen, darunter RTL, Sport 1, „Welt“ und Radiosender wie Antenne Bayern und Radio Hamburg. Auch mit Google streitet Corint Media über die Verwertungsrechte. Bislang ist dort keine Einigung erzielt worden, hier ist die DPMA ebenfalls als Schiedsstelle tätig (
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Presse-Leistungsschutzrecht: Microsoft muss Corint Media mindestens 1,2 Millionen Euro zahlenIm vergangenen Mai hat Corint Media im Streit um die Umsetzung des Presse-Leistungsschutzrechts eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingeschaltet. Diese hat nun eine vorläufige Vergütungshöhe für Verlage vorgeschlagen, deren Inhalte über die Microsoft-Suchmaschine Bing ausgespielt werden. Die Summe beläuft sich auf mindestens 1,2 Millionen Euro.
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