Streit um Thüringer Corona-Maßnahmen: Verfassungsgericht schweigt
Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Fragen des thüringischen Verfassungsgerichtshofs zu einer-Verordnung des Bundeslands für den November 2020 am Donnerstag für unzulässig erklärt. Das Thüringer Gericht wollte anders entscheiden als das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt kurz zuvor. Darum fragte es das Bundesverfassungsgericht, welche Rechtsauffassung stimme.
Der thüringische Verfassungsgerichtshof hielt den Erlass der Verordnung vorläufig für zulässig in einer Übergangszeit, die noch von Unsicherheit geprägt war. Im März 2021 entschied aber das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt, dass die dortige Landesregierung verschiedene Corona-Maßnahmen nicht habe erlassen dürfen. Das thüringische Gericht setzte sein Verfahren daraufhin aus und legte dem Bundesverfassungsgericht seine Fragen vor.
Colombia Últimas Noticias, Colombia Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Corona-Ticker: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in ChinaBei gewaltsamen Protesten gegen die strengen Corona-Maßnahmen in der südchinesischen Millionenmetropole Guangzhou haben verärgerte Wanderarbeiter zahlreiche Barrikaden niedergerissen. Zwischenfälle gab es auch an anderen Orten. Die News im Ticker.
Leer más »
Chinas Corona-Politik: Proteste gegen Zero-Covid-MaßnahmenProteste gegen Zero-Covid-Politik: In der südchinesischen Industriemetropole Guangzhou sind Menschen aus einer Zwangsisolation ausgebrochen und mit der Polizei aneinandergeraten.
Leer más »
Ende der Corona-Isolationspflicht: So sehen die Maßnahmen an bayerischen Schulen ausAb Mittwoch gilt auch an Bayerns Schulen das Ende der Isolationspflicht. An bestimmte Isolationsregeln müssen sich Schüler dennoch halten.
Leer más »
Corona: Günther fordert Exit-Strategie von LauterbachIm Streit um das Ende der Corona-Maßnahmen schießt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther gegen den Bundesgesundheitsminister.
Leer más »