Diese Entscheidung der Berliner Staatsanwaltschaft wird den antisemitischen Palästinenserpräsidenten jubeln lassen!
. Scholz, der bei der Pressekonferenz mit Abbas zunächst geschwiegen hatte, warf Abbas später „Relativierung des Holocaust“ und den Versuch vor, „die Verbrechen des Holocaust zu leugnen“.
Verkniffen verabschiedet sich Scholz nur eine Minute nach der Holocaust-Relativierung kommentarlos von AbbasBegründung: Für eine Strafbarkeit nach § 130 bestünden „keine zureichenden Anhaltspunkte“.
Dabei würden 50 Holocausts bedeuten, dass Israel 300 Millionen Palästinenser industriell ermordete. Tatsächlich gab es keinen Völkermord an den Palästinensern. Die palästinensische Bevölkerung vervielfachte sich seit Israels Staatsgründung.▶︎ Josef Schuster , Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat für die Entscheidung der Berliner Staatsanwaltschaft wenig Verständnis.
▶︎ Auch der Jurist Nathan Gelbart, der seit vielen Jahren Opfer von antisemitischer Diskriminierung vertritt, ist fassungslos. „Dass sich die Berliner Staatsanwaltschaft mit ihrer peinlichen und rechtlich unhaltbaren Einstellungsverfügung zum Vasallen Abbas‘ macht, ist nicht nur skandalös“, sagte Gelbart zu BILD.
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