Im Angesicht dreier großer Herausforderungen – bestehend aus Pandemie, Fluchtbewegung und steigenden Energiekosten – habe der Senat die Berliner:innen gut durch die Krise geführt, sagte Giffey in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag.
gibt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Donnerstag im Parlament eine Regierungserklärung ab.
Regierende Bürgermeisterin zu sein sei „die schönste Aufgabe, die man sich vorstellen kann“, sagte Giffey, die im Februar wieder als Spitzenkandidatin zur Wahl stehen wird. „Wir fühlen uns an das Versprechen gebunden, Berlin zur Zukunftshauptstadt zu machen.“ Am Mittwoch hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die von zahlreichen Pannen geprägte Wahl zum Abgeordnetenhaus. Die Abstimmung vor rund 14 Monaten sei wegen „schwerer systemischer Mängel“ ungültig.
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