Meloni überrascht mit Südtirol-Wende: Expertin erklärt das „Kalkül“ – und die komplexe Lage in Bozen
: „Für die Provinz Bozen werden wir uns mit der Wiederherstellung der Autonomiestandards befassen, die zur Streitbeilegung vor den Vereinten Nationen im Jahr 1992 geführt haben“, sagte Meloni. Heißt: Die Ministerpräsidentin will die Autonomie Südtirols nicht etwa beschneiden, sondern sogar wieder ausbauen.
Durchaus zu erkennen seien aber auch abseits der Rede Indizien für einen gemäßigten Kurs in Sachen Südtirol. „Was dafür spricht, dass es nicht ganz so tragisch wird, ist, dass sie Leute in das Regierungsboot geholt hat, die bereits im Amt waren, mit denen Südtirol schon Erfahrungen hat, allen voran der so wichtige Regionenminister“, betont Engl.
Durchgesetzt haben sich die Pragmatiker. Doch ausgestanden ist das Problem wohl nicht. Meloni werde „gegenüber anderen vulnerablen Gruppen wie Migrantinnen und Migranten keine Zugeständnisse machen“, schätzt Engl. Zugleich sei Calderoli für „rassistische und homophobe“ Äußerungen bekannt.
Ein neues Phänomen sei das Mitmischen der FPÖ bei den separatistischen Parteien jedenfalls nicht, berichtet Engl. Vor allem die Partei der „Freiheitlichen“ habe immer eng mit der Schwesterpartei FPÖ kooperiert. Zuletzt sei das Verhältnis aufgrund der Skandale in Wien abgekühlt. Dafür bemühe sich nun die STF um Zusammenarbeit – zum Beispiel 2017 beim Streit um italienisch-österreichische „Doppel-Pässe“.
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