Die EU-Außenminister wollen am Montag neue Sanktionen gegen den Iran beschließen. Kanzler Scholz begrüßt die geplanten Sanktionen. ⬇️
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplanten neuen EU-Sanktionen gegen den Iran verteidigt. In seinem wöchentlichen Video-Podcast verwies der Kanzler auf die Menschenrechtslage in dem Land und erklärte: "Einzig und allein die iranische Regierung ist verantwortlich für die Gewaltexplosion". Kaum jemand in Deutschland könne sich vorstellen, wie viel Mut es verlange, derzeit im Iran für Freiheit und Gerechtigkeit auf die Straße zu gehen.
Scholz stellte sich damit deutlicher als zuvor auf die Seite der Demonstranten im Iran, die gegen Repressionen und Gewalt durch das islamische Herrschaftssystem protestieren. Die Proteste hatten sich amentzündet. Die Kurdin war am 16. September in Polizeigewahrsam gestorben. Die sogenannte Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen islamische Bekleidungsvorschriften verstoßen haben soll.
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